Hartz 4 gerecht oder eine Zumutung?
Die Debatte über Hartz 4 begann bereits mit der Einführung der neuen Regelung für Arbeitslose. Immer wieder flammt diese Debatte seitdem auf und jeder hat seine eigene Meinung über den Hartz 4 Satz. Ins Leben gerufen, um arbeitslose Menschen zu motivieren sich schneller eine neue Arbeit zu suchen, ist Hartz 4 seitdem für viele zu einem echten Fluch geworden.
Der deutsche Glückspiel Staatsvertrag ist schon seit längerem vielen Webseitenbesitzern ein Dorn im Auge. Dies liegt auch mit daran, dass in dem Vertrag leider rein gar nichts genau geregelt ist. So sind zum Beispiel Pferdewetten im Internet erlaubt. Andere Sportwetten (ich hab gedacht Pferderennen ist auch ein Sport?) sind hingegen wieder verboten. Ein reines durcheinander…
Als ich heute das Radio eingeschaltet hab und die ersten Nachrichten des Tages gehört habe, habe ich gedacht ich höre nicht richtig. Die Bundesregierung denkt doch tatsächlich darüber nach, die Rente erst am dem 69 Lebensjahr zu zahlen. Grund dafür soll sein, dass die Menschen in Deutschland immer älter werden und dadurch sonst zu wenig Rentengelder vorhanden wären.
Zurzeit sind ja die Automobilkonzerne in aller Munde. Dabei sind nicht nur die deutschen Automobilkonzerne von der Wirtschaftkrise stark getroffen, nein ganz im Gegenteil. Weltweit meldet sich ein Konzern nach dem anderen und gibt Finanzielle Probleme bekannt. Egal ob es Volvo, Ford, BMW oder wie aktuell Opel ist. Einzig und allein die kleinen Marken wie Dacia und Co freuen sich. Und die Abwrackprämie gibt ihren Teil garantiert mit dazu.
Heute ist der Jahrestag der Bombardierung von Dresden, welche am 13. und 14. Februar 1945 war. Anlässlich dieses Tages versammeln sich jedes Jahr wieder mehrere Tausend Rechtsradikale um den Toten der Angriffe zu gedenken. In diesem Jahr rechnet man mit einem Aufkommen von 6.000 Neonazis in der Landeshauptstadt. Um diese Demonstration abzusichern sind an diesem Wochenende auch 6.000 Polizisten in der Landeshauptstadt stationiert und eingesetzt.
Jedoch gibt es nicht nur den Aufmarsch der Rechtsradikalen. Um der Demo der „Rechten“ entgegen zu wirken, gibt es auch eine Demonstration der „Linken“. Auf deren Seite wird mit einem Menschenaufkommen von 12.500 bis 15.000 Personen gerechnet. Berühmtestes Mitglied der Linken Demo dürfte Franz Müntefering (SPD) sein, welcher sich der Demonstration anschließt.
Seit vorgestern, den 09.02.2009, hat die Bundesrepublik Deutschland einen neuen Wirtschaftminister. Er heißt Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg und er löste Herrn Michael Glos von seinem alten Posten als Wirtschaftminister der Bundesrepublik ab. Dieser hat vor ein paar Tagen, mehr oder weniger überraschend, seinen Rücktritt als Wirtschaftminister der Bundesrepublik bekannt gegeben. Nach eigener Aussage von Herrn Glos, war er für ein Amt verantwortlich, welches er nie haben wollte.
Der neue Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg verspricht hingegen neue Hoffnung für die deutsche Wirtschaft und den deutschen Arbeitsmarkt. Herr zu Guttenberg ist 37 Jahre jung und schon jetzt als jüngster Minister der Bundesrepublik bekannt. Guttenberg ist vorher jedoch schon aufgefallen.
Am 16.01.2009 hat die Regierung der Bundesrepublik Deutschland das so genannte Konjunkturpaket 2 erlassen. In diesem wird allen Käufern eines Neuwagens oder Jahreswagens eine Prämie von 2.500 Euro versprochen, welche vom Staat gezahlt wird. Aus diesem Grund ist die Umweltprämie seit diesem Tag in aller Munde. An sich finde ich diesen Gesetzesentwurf zur Förderung der Automobilwirtschaft ganz gelungen. Allerdings gibt es nach meiner Meinung, einen großen Fehler in diesem Konjunkturpaket der Bundesregierung.
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